Antwort 28.02.2006 von Ute Vogt SPD
Sehr geehrte Frau Fabricius,
vielen Dank für Ihre Frage.
Sehr geehrte Frau Fabricius,
vielen Dank für Ihre Frage.

Liebe Frau Fabricius,
Wie Sie richtig schreiben, geht laut Landesverfassung die Staatsgewalt vom Volke aus. In Art. 23 LV BW steht zudem, daß das Land ein republikanischer, demokratischer und sozialer Rechtsstaat sein soll.



Hallo Frau Fabricius,
grundsätzlich finde ich Maßnahmen mit dem Ziel, die Demokratie zu erhöhen, in dem die Bevölkerungen an wichtigen politischen Entscheidungen direkt beteiligt wird, gut.

Zu der Frage "Wie stehen Sie zu Elementen der direkten Demokratie?":