Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian G. • 10.09.2023
Wie stehen Sie und wie positioniert sich Ihre Partei zum Ausbau der A66 im Frankfurter Riederwald?
Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 11.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für den Bau des Riederwaldtunnels und den im Kontext des Lückenschlusses zwischen der A66 und der Ortsumgehung Frankfurt (A661) erfolgenden Ausbau der A 661 besteht heute gültiges Baurecht. Darüber hinaus sind relevante Teile der Planungen bereits gebaut oder befinden sich in Umsetzung.
Das ist zu akzeptzieren.

Frage von Alexander V. • 10.09.2023
Für welche Aktionsfelder aus dem Bayerischen Klimaschutzprogramm stehen Sie persönlich ein und werden diese vorantreiben?
André Höftmann
Antwort 03.10.2023 von André Höftmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist, Bayern bis 2035 klimaneutral zu machen. Ein wirksames Klimagesetz, welches seinen Namen verdient hat, ist dafür das zentrale Erfolgsrezept.

Frage von Reinhard B. • 10.09.2023
Gilt die Heizstrompreisbremse auch für Eintarifzähler, die nur den Strom vom Versorger festgesetzten Nachtzeiten frei gegeben wird?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 22.09.2023 von Bärbel Kofler SPD

Die zusätzlichen Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen der Strompreisbremse hinaus werden auf Netzentnahmestellen beschränkt, die über einen tageszeitvariablen Tarif beliefert werden, der einen Schwachlast- oder Niedertarif und einen Hochtarif vorsieht.