Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter M. • 26.09.2023
Gleichbehandlung, wo ist die Entlastung für Heizölkunden
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 26.09.2023 von Erwin Rüddel CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition deswegen frühzeitig aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Unterstützung aller von Preissteigerungen bei anderen Wärmequellen wie Heizöl und Pellets Betroffenen zu ergreifen

Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Susanne Hennemuth dieBasis
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Thomas Köhler dieBasis
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Manuela Ernst FDP
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Portrait von Ron-Hendrik Hechelmann
Antwort 02.10.2023 von Ron-Hendrik Hechelmann SPD

Ich persönlich bin für eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10 % und habe mich innerhalb der SPD für diesen Vorschlag stark gemacht.

Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Olaf Petersen FREIE WÄHLER