Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 05.02.2007

(...) Daher muss man das gesamte Umfeld der Jugendlichen berücksichtigen, um ein genaues Bild der gefährdeten Jugendlichen machen zu können. Ein Verbot der Killerspiele alleine wird nicht zielführend sein. Hier müssen vielfältige Ansätze auf den Weg gebracht werden. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 24.01.2007

(...) meine Motivation gegen das Antidiskriminierungsgesetz zu stimmen liegt weder darin, dass ich für Diskriminierungen bin, noch dass ich eine ewige Nein-Sagerin bin. Ich halte das Antidiskriminierungsgesetz für einen faulen Kompromiss.Beispielsweise wurde kurz vor der Einbringung eine Klagemöglichkeit von Verbänden noch aus dem Entwurf herausgestrichen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 13.12.2006

(...) Diese 222 müssen sich aufeinander verlassen können – und SIE müssen sich darauf verlassen können, dass diese zusammen die SPD-Fraktion bilden. Deshalb ist „Fraktionsdisziplin“ nötig: Wer Entscheidungen der Fraktion, an denen er durch Diskussion und Abstimmung beteiligt ist, nicht akzeptieren kann und im Bundestagsplenum gegen die eigene Fraktion stimmen will, muss dies vorher der Fraktion mitteilen (damit alle wissen können, woran sie sind, gerade bei knappen Mehrheiten wie 2002-2005!). Gegebenenfalls ist dann noch einmal in der Fraktion zu diskutieren, um sich zu einigen. (...)

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