Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker W. • 10.12.2006
Antwort von Michaela Noll CDU • 05.02.2007 (...) Daher muss man das gesamte Umfeld der Jugendlichen berücksichtigen, um ein genaues Bild der gefährdeten Jugendlichen machen zu können. Ein Verbot der Killerspiele alleine wird nicht zielführend sein. Hier müssen vielfältige Ansätze auf den Weg gebracht werden. (...)
Frage von Solveig V. • 10.12.2006
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Benjamin R. • 09.12.2006
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Christoph W. • 09.12.2006
Antwort von Eva Bulling-Schröter Die Linke • 24.01.2007 (...) meine Motivation gegen das Antidiskriminierungsgesetz zu stimmen liegt weder darin, dass ich für Diskriminierungen bin, noch dass ich eine ewige Nein-Sagerin bin. Ich halte das Antidiskriminierungsgesetz für einen faulen Kompromiss.Beispielsweise wurde kurz vor der Einbringung eine Klagemöglichkeit von Verbänden noch aus dem Entwurf herausgestrichen. (...)
Frage von Thorwald F. • 09.12.2006
Antwort von Gregor Amann SPD • 22.01.2007 Sehr geehrter Herr Franke,
Frage von Sven O. • 09.12.2006
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 13.12.2006 (...) Diese 222 müssen sich aufeinander verlassen können – und SIE müssen sich darauf verlassen können, dass diese zusammen die SPD-Fraktion bilden. Deshalb ist „Fraktionsdisziplin“ nötig: Wer Entscheidungen der Fraktion, an denen er durch Diskussion und Abstimmung beteiligt ist, nicht akzeptieren kann und im Bundestagsplenum gegen die eigene Fraktion stimmen will, muss dies vorher der Fraktion mitteilen (damit alle wissen können, woran sie sind, gerade bei knappen Mehrheiten wie 2002-2005!). Gegebenenfalls ist dann noch einmal in der Fraktion zu diskutieren, um sich zu einigen. (...)