Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin D. • 12.12.2006
Antwort von Michael Hartmann SPD • 31.01.2007 (...) Zum Fraktionszwang: Generell gilt: Wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages unterliegen nur unserem eigenen Gewissen. Ich für meine Tätigkeit kann klar sagen, dass ich mich bisher noch nie in einen Fraktionszwang "gepresst" gefühlt habe. Ich bin aber auch Demokrat genug, um mich in elementaren Sachthemen der Politik gegenüber Fragen fern ab von Gewissensentscheidungen der Fraktionslinie unterzuordnen. (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2007 (...) Bei Bündnis 90/Die Grünen ist nämlich dadurch gewährleistet, daß jeder ungerade Listenplatz von einer Frau besetzt wird - von wenigen Ausnahmen abgesehen. Dadurch haben wir in unserer Bundestagsfraktion eine Frauenquote von über 50%. Ich bin nicht davon überzeugt, daß WählerInnen über die Kenntnisse verfügen, um die Leistung eines Abgeordneten beurteilen zu können. (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 18.12.2006 (...) vielen Dank für Ihre Fragen zur demokratischen Teilhabe der Bevölkerung. Grundsätzlich halte ich die Erstellung von Kandidatenlisten in den demokratischen Parteien für richtig. Die Parteimitglieder entscheiden in demokratischer Weise, wer die Ziele der Partei aus ihrer Sicht am besten vertritt. (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 16.01.2007 (...) Gestatten Sie mir eingangs die Bemerkung, dass es keine "zufälligen" Direktkandidaten sind, zwischen denen Sie als Wähler bei einer Wahl entscheiden können. Vielmehr stimmen die Mitglieder einer Partei im Voraus über die Nominierung eines Direktkandidaten ab. Auch kann ich Ihre Position nicht teilen, dass sich die Auswahl auf "die Listen wenige Parteien beschränkt". (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 16.05.2007 (...) Zu 3.: Eine Abschaffung der 5%-Sperrklausel auf Bundesebene ist durchaus überlegenswert, da sie ja eigentlich dem Demokratieprinzip widerspricht. Zwar sind schon heute Parteien nationaler Minderheiten davon ausgenommen (wie der Südschleswigsche Wählerverband, der Ihnen vielleicht im Zusammenhang mit der letzten Bundestagswahl noch in Erinnerung ist), aber für neu entstehende und kleine Parteien stellt sie ein i.d.R. (...)
Frage von Willi W. • 11.12.2006
Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller SPD