Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Carl-Christian Dressel
SPD
• 21.09.2007

(...) Herr Korte vertritt eine Partei, die sich einst für alles andere als für eine freiheitlich demokratische Grundordnung zuständig fühlte. Meiner Meinung nach sollte er deshalb nicht versuchen, diesen Ausdruck zur Begründung seiner teilweise abwegigen Ansichten heranzuziehen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 18.01.2007

(...) Frage ist folgendes zutreffend: PKV-Mitglieder können der GKV nur unter erschwerten Voraussetzungen beitreten. (...) Eine Versicherungspflicht in der GKV tritt dann in Kraft, wenn, nach Aufgabe der Selbständigkeit eine versicherungspflichtige Arbeitnehmerbeschäftigung von über 400,- € aufgenommen wird. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 19.01.2007

(...) das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht ist eine Folge aus den Erfahrungen der Nazi-Diktatur. Die nationalsozialistische Schreckensherrschaft auch nur entfernt mit der Europäischen Union zu vergleichen, erscheint mir als Historikerin, die sich gerade mit der NS-Zeit sehr intensiv beschäftigt hat, vollkommen absurd. (...)

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