Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert S. • 16.01.2007
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 21.09.2007 (...) Herr Korte vertritt eine Partei, die sich einst für alles andere als für eine freiheitlich demokratische Grundordnung zuständig fühlte. Meiner Meinung nach sollte er deshalb nicht versuchen, diesen Ausdruck zur Begründung seiner teilweise abwegigen Ansichten heranzuziehen. (...)
Frage von Anne L. • 16.01.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 18.01.2007 (...) Frage ist folgendes zutreffend: PKV-Mitglieder können der GKV nur unter erschwerten Voraussetzungen beitreten. (...) Eine Versicherungspflicht in der GKV tritt dann in Kraft, wenn, nach Aufgabe der Selbständigkeit eine versicherungspflichtige Arbeitnehmerbeschäftigung von über 400,- € aufgenommen wird. (...)
Frage von Lili L. • 15.01.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 25.05.2007 Sehr geehrte Frau Lieberwirth,
vielen Dank für Ihre vielen Dank für Ihre Mail vom 16. Januar 2007, die mir von der Internetplattform "abgeordnetenwatch.de" zugeleitet wurde.
Frage von Wolfgang W. • 15.01.2007
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Benjamin W. • 15.01.2007
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 23.02.2007 (...) Die VorratsdatenspeicVorratsdatenspeicherungs drastischer Fall des Schnüffelwahns der Bundesregierung, denn sie hebt damit die Unschuldsvermutung auf. Damit gerät jede und jeder in die Fänge von Polizei und Geheimdiensten. (...)
Frage von Holger W. • 15.01.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 19.01.2007 (...) das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht ist eine Folge aus den Erfahrungen der Nazi-Diktatur. Die nationalsozialistische Schreckensherrschaft auch nur entfernt mit der Europäischen Union zu vergleichen, erscheint mir als Historikerin, die sich gerade mit der NS-Zeit sehr intensiv beschäftigt hat, vollkommen absurd. (...)