Wir haben weitere Maßnahmen zu Sauberkeit und Sicherheit besprochen. Dazu in Kürze mehr. In Bezug auf das Segeluchbecken wenden Sie sich bitte an den dortigen Wahlkreisabgeordneten, Herrn Kollegen Dietmann.
Als Oppositionsfraktion werden wir auch in Zukunft alles daransetzen, die Gesetze der Ampel-Regierung kritisch zu hinterfragen und zu prüfen.
Ich bitte um Verständnis, dass ich aus Datenschutzgründen und zum Schutz der Privatsphäre meiner Kolleginnen und Kollegen keine Auskunft über meinen Arbeitgeber geben kann. Ich stehe Ihnen jedoch gerne für andere politische Fragen zur Verfügung.
In einem Kampf zwischen Demokratie und Diktatur stehen wir auf der Seite der Demokratie, koste es was es wolle
Die neue Grundsteuer kommt den Kommunen zu Gute. Bewohnte Grundstücke werden von der Steuer begünstigt. Die Anzahl der Bewohner*innen wird nicht berücksichtigt.