Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 02.01.2008

(...) Eine Koalition mit der Linkspartei kommt für uns nicht in Frage. Angesichts der gegenwärtigen Umfrage-Ergebnisse folgt daraus, dass jede Stimme für die Linkspartei dafür sorgen würde, Ole von Beust im Amt zu halten. (...)

Portrait von Wolfgang Joithe-von Krosigk
Antwort von Wolfgang Joithe-von Krosigk
Die Linke
• 02.01.2008

(...) Die von Ihnen genannten Forenbetreiber haben offenbar in Ihrem Falle von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch gemacht. Betreiber von Foren haben definitiv die Möglichkeit, einzelne Beiträge zu löschen. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 16.01.2008

(...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)

Antwort von Uwe Türk
FDP
• 03.01.2008

Sehr geehrter Herr Lütjen-Dageförde,

zur Beantwortung Ihrer Anfrage vom 28.12.07 bitte ich um Rückruf unter der Telefonnummer 04161-53580 oder um Mitteilung Ihrer Telefonnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Türk

E-Mail-Adresse