Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 11.04.2008

(...) DIE LINKE hat immer wieder deutlich gemacht, dass sie bei allen grundsätzlichen politischen Entscheidungen Volksentscheide befürwortet. Dies könnte problemlos parallel zu den bundesweiten Wahlen (Bundestagswahl, Europawahl) stattfinden. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 10.04.2008

(...) Die bisherigen in- und ausländischen Erfahrungen bei Volksentscheiden zeigen allerdings auch, dass sich die daraus entstehenden "Demokratiekosten" in einem überschaubaren Rahmen halten. Unser Bestreben ist es auch in Zukunft die Rechte der Bürger zu stärken und wir werden uns auch weiterhin für eine Einführung von Plebisziten einsetzen. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort von Ewa Klamt
CDU
• 12.03.2008

(...) Veranstaltungen wie die von Ihnen genannte, die von Abgeordneten zusätzlich im Europäischen Parlament organisiert werden, sind ergänzende Informationsveranstaltungen, von denen im Durchschnitt drei bis vier pro Abend stattfinden. Außerdem liegen den Abgeordneten pro Tag circa sechs bis acht weitere Einladungen zu Veranstaltungen im Umkreis des Parlaments vor, so z. B. (...)

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