(...) Die durch das Wahlergebnis von 2005 erzwungene Große Koalition auf Bundesebene lässt sich mit einer eventuellen Koalition mit der Linkspartei in Hessen nicht vergleichen. (...) Weil als Voraussetzung einer Koalition zuvörderst die Verlässlichkeit des Partners kommt, ist die Linkspartei in den alten Bundesländern und auf Bundesebene für Bündnisse mit der SPD ungeeignet. (...)
(...) Werte sind eine sehr persönliche, individuelle Sache – jeder Mensch muss für sich selbst eine Richtlinie finden, an der er oder sie sich im Leben orientieren will. Ich für meinen Teil bin Mitglied einer christlichen Partei und habe damit zumindest in dieser Hinsicht meine Entscheidung gefällt. Das bedeutet aber sicherlich nicht, dass ich andere Ausrichtungen nicht akzeptiere und respektiere und auch nicht, dass ich andere Werte gänzlich außer Acht lasse, im Gegenteil – jede Entscheidung, zumal die in der Politik, sollte einer gründlichen Abwägung aller in Betracht kommenden Aspekte folgen. (...)
(...) Die EU ist kein Staat, sondern eine Union souveräner Staaten. Das bedeutet: Jeder Staat entscheidet über den Grundlagenvertrag und die Aufnahme neuer Staaten nach den Regeln seiner eigenen Verfassung. (...)
(...) Die SPD hat zum Zeitpunkt des Antrags der Linken intensiv mit der CDU/CSU über ein eigenes Mindestlohnkonzept diskutiert. (...) Die Linke hat mit dem Antrag bewusst versucht, diese Verhandlungen mit der Union zu torpedieren bzw. (...)
(...) Doch die chinesische Tibetpolitik ist meinem Erachten nach ein Fall mit dem sich die internationale Völkergemeinschaft näher auseinandersetzen muss und sich auch nicht scheuen darf Kritik zu äußern. (...)
Sehr geehrter Herr Pahl,
