Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus B. • 18.04.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 29.04.2008 (...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass wir stolz auf unser Land und die Leistungen seiner Menschen sein können, wir sind Deutsche und nicht „Bundesrepublikaner“ und deshalb bezeichnet „deutsch“ unsere Staatsangehörigkeit. Zur Zeit der deutschen Teilung haben wir an der gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit festgehalten und nicht – wie die DDR das wollte und praktizierte – eine BRD-Staatsangehörigkeit und eine DDR-Staatsangehörigkeit angenommen. (...)
Frage von Hermann M. • 18.04.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 29.04.2008 (...) Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit sind das wichtigste, damit das Vertrauen in die Politik und die Menschen, die sie machen, Bestand hat. Aus meiner Sicht ist eine Kooperation mit der Linkspartei sowohl im Bund aus auch in den westlichen Ländern ausgeschlossen. Gerade hier bei uns im Land NRW ist sie ein Zusammenballung von „allen Sektierern dieser Welt“ – Alt-Leninisten der DKP, Linksruck-Trotzkisten und andere kommunistische Sekten, das heißt: wenn die SPD eine linke Volkspartei bleiben will, darf sie keinen Teil ihres Wählerspektrums dieser populistischen und rückwärtsgewandten Partei überlassen. (...)
Frage von Michael P. • 18.04.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.04.2008 Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Frage von Lysander S. • 18.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.04.2008 Sehr geehrte Frau Schweizerli,
ich habe den Vertrag von Lissabon gelesen, verstanden und werde dem Vertrag zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen in die Schweiz
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Viktor F. • 18.04.2008
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2008 (...) Die in Deutschland lebenden Musliminnen und Muslime haben sich in diesem Zusammenhang auch stets ablehnend gegenüber religiös motivierter Gewalt geäußert und wiederholt unterstrichen, dass ihre Religion missbraucht und fehlinterpretiert wird, wenn sie von Extremisten für die gewaltsame Erreichung politischer Ziele als Rechtfertigungsgrundlage herangezogen wird. Die vergleichbare Instrumentalisierung des Christentums ist uns aus der europäischen Geschichte nur zu gut bekannt. (...)
Frage von Eva-Maria M. • 18.04.2008
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU