Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 03.11.2008

(...) ich glaube nicht an anonyme Kräfte und nicht an Verschwörungen. Es existiert freilich Gier und ein abenteuerlicher Turbokapitalismus, der gebändigt werden muß. Dabei geht es nicht nur um unsere Grundrechte, sondern um die Lebensgrundlagen unseres Gemeinwesens. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 14.11.2008

(...) 5 GG gewährt nach der Rechtsprechung des BVerfG über den Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender hinaus weder einen Finanzierungsanspruch der Rundfunkveranstalter gegenüber dem Staat, noch einen Anspruch des Nutzers auf unentgeltliche Verfügbarkeit weitergehender Informationen. Durch das gebührenfinanzierte Grundversorgungsangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ergänzt durch die vielfältigen Informationsangebote privater Fernsehanbieter und anderer Informationsquellen, wird dem freien Fluss der Information als Grundlage der freien demokratischen Meinungsbildung hinreichend Rechnung getragen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 30.10.2008

(...) Jedoch ist des einen Freud des andern Leid, wenn man an die von Ihnen angesprochenen Großmoscheen mit teils 50 Meter hohen Minaretten denkt, bei denen - wie in den Ursprungsländern des Islams - teilweise der Muezzin zum Gebet ruft. Eine derart hartnäckige Omnipräsenz des Islams ist der nicht-islamischen Bevölkerungsmehrheit nicht zu vermitteln, zumal sie mehr an einen Machtanspruch als an Gleichberechtigung erinnert. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 04.11.2008

Sehr geehrter Herr Chalupka,

für Ihre Mail danke ich Ihnen vielmals. Die Antwort, die ich zu diesem Thema gegeben habe, wurde von einer entsprechenden Stelle der CDU/CSU-Fraktion geteilt.

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