Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 14.11.2008

(...) Bei der Kritik, die gegenwärtig an Wahlgeräten geübt wird, darf nicht vergessen werden, dass Manipulationen an Wahlgeräten bei Wahlen in Deutschland bisher nicht festgestellt und, soweit mir bekannt, auch von niemandem substantiiert behauptet wurden. Generell ist die Möglichkeit einer Manipulationen bei Wahlgeräten ebenso wenig vollständig auszuschließen, wie bei jedem anderen Verfahren der Stimmabgabe. Dies gilt auch für die Wahl per Urne oder Brief, und dennoch wird hier die Integrität des Wahlvorganges völlig zu Recht nicht in Zweifel gezogen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.11.2008

(...) ich habe mich über die Art und Weise entsetzt gezeigt und nicht darüber, dass unterschiedliche Meinungen im Raum stehen und standen. Ich habe auch nie von "Abweichlern" geredet. Das ist nicht mein Sprachgebrauch. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2008

(...) die Kritik an Frau Ypsilanti hat ihre Berechtigung, ist aber nicht gleich zu setzen mit der Kritik an den drei Abgeordneten, die auf dem Parteitag der Landespartei und in diversen Sitzungen und Gesprächen ihre Bedenken nicht mal im Ansatz thematisiert haben. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 10.12.2008

(...) Zu Ihrer Frage nach direkter Mitentscheidung durch die Bürger kann ich Ihnen nur antworten, dass dies momentan nicht möglich ist, weil Volksentscheide im Grundgesetz nicht vorgesehen sind. Selbstverständlich kann man darüber nachdenken, dieses Instrument für bestimmte Fragen, die die Interessen Deutschlands berühren, einzuführen. (...)

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