Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian D. • 04.11.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 14.11.2008 (...) Bei der Kritik, die gegenwärtig an Wahlgeräten geübt wird, darf nicht vergessen werden, dass Manipulationen an Wahlgeräten bei Wahlen in Deutschland bisher nicht festgestellt und, soweit mir bekannt, auch von niemandem substantiiert behauptet wurden. Generell ist die Möglichkeit einer Manipulationen bei Wahlgeräten ebenso wenig vollständig auszuschließen, wie bei jedem anderen Verfahren der Stimmabgabe. Dies gilt auch für die Wahl per Urne oder Brief, und dennoch wird hier die Integrität des Wahlvorganges völlig zu Recht nicht in Zweifel gezogen. (...)
Frage von Armin H. • 04.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.11.2008 (...) ich habe mich über die Art und Weise entsetzt gezeigt und nicht darüber, dass unterschiedliche Meinungen im Raum stehen und standen. Ich habe auch nie von "Abweichlern" geredet. Das ist nicht mein Sprachgebrauch. (...)
Frage von Arnold M. • 04.11.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2008 (...) die Kritik an Frau Ypsilanti hat ihre Berechtigung, ist aber nicht gleich zu setzen mit der Kritik an den drei Abgeordneten, die auf dem Parteitag der Landespartei und in diversen Sitzungen und Gesprächen ihre Bedenken nicht mal im Ansatz thematisiert haben. (...)
Frage von Gert F. • 04.11.2008
Antwort ausstehend von Christoph Strässer SPD Frage von Sascha H. • 04.11.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 10.12.2008 (...) Zu Ihrer Frage nach direkter Mitentscheidung durch die Bürger kann ich Ihnen nur antworten, dass dies momentan nicht möglich ist, weil Volksentscheide im Grundgesetz nicht vorgesehen sind. Selbstverständlich kann man darüber nachdenken, dieses Instrument für bestimmte Fragen, die die Interessen Deutschlands berühren, einzuführen. (...)
Frage von Reinhardt M. • 04.11.2008
Antwort ausstehend von Bartholomäus Kalb CSU