(...) Beispielsweise kann durch Informationen, die im Internet eingestellt werden, massiv in das Persönlichkeitsrecht eines Menschen eingegriffen werden. Dann stehen das Recht auf Informationsfreiheit der Allgemeinheit und das Persönlichkeitsrecht des Einzelnen in einem Konflikt. Es ist dann denkbar, dass im Einzelfall das Persönlichkeitsrecht vorgeht. (...)
New Delhi, 19. November 2008
Sehr geehrter Herr Lenk,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 15. November 2008.
(...) Als Abgeordneter habe ich ein großes Interesse an Anliegen und Kritik der Bürger, insbesondere, wenn sie aus meinem Wahlkreis kommen. Es ist für mich selbstverständlich, ihnen so gut und offen wie möglich die Gründe mitzuteilen, die mich zur Einnahme einer bestimmten Position veranlassen. (...)
(...) ich möchte eine Frage nicht sechsundsiebzigmal (oder neunundachtzigmal) beantworten. Ärzte sind Berufsheimnisträger, die besonders, aber nicht absolut im Hinblik auf das Auskunftsverweigerungsrecht geschützt sind. Eine Vorschrift wie Art. (...)
(...) mir war bekannt, dass mein Wikipedia-Eintrag weiterhin über de.wikipedia.org einsehbar ist. Ich sah die Sperrung von wikipedia.de als einen Weg, die Entfernung der falschen Tatsachenbehauptungen zu erreichen, da eine Selbstregulierung offenbar nicht zu greifen schien und ich mich bereits im Oktober wegen unrichtiger Tatsachen erfolglos an den Verein Wikimedia wandte, um Veränderungen zu erreichen. Gegen folgende falschen Tatsachen wandte sich meine einstweilige Verfügung: (...)
(...) Ihre Frage beantworte ich folgendermaßen: Auf Grund folgender falscher Tatsachen in meinem Wikipedia Eintrag erwirkte ich die Einstweilige Verfügung beim Landgericht Lübeck: 1. (...)
