Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra K. • 22.12.2024
Kann die Höhe laufenden Renten gekürzt werden, die ab dem Renteneintritt lebenslang garantiert sind?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Grundrentenzuschlag soll zielgenau sein und sich am Bedarf ausrichten. Aus diesem Grund findet einmal jährlich eine Einkommensanrechnung statt, wodurch es zu einer Kürzung oder einem Wegfall des Zuschlags kommen kann.

Frage von Jörg P. • 22.12.2024
SPD - Politik am BER , nur schöne Worte ?
Portrait von Ines Seiler
Antwort 08.01.2025 von Ines Seiler SPD

Das Thema Lärmbelastung, Spurtreue etc. bleibt bestehen und wir setzen uns nach wie vor für die Vermeidung, Verringerung und Abwendung von Lärm - zu Tages- und Nachtzeiten - landespolitisch ein.

Frage von Hans M. • 22.12.2024
Der Wahlkampf ist im Gange,Was konkret werden Sie angreifen, durchsetzen und verbindlich dem Wähler:inn versichern? Wofür geben Sie Ihr Wort als Politiker? Woran lassen Sie und die Union sich messen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Hier einen Blick in die Glaskugel zu werfen, wäre unseriös.

Frage von Andreas L. • 22.12.2024
2
Würden Sie sich dafür einsetzen, eine Krankenversicherungsreform durchzuführen in der ALLE in EINE KV einbezahlen? D.h. ÜBERFÜHRUNG der PRIVATEN und der ca. 100 GESETZLICHEN IN NUR NOCH EINE ges. KV.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Andreas L. • 22.12.2024
1
Könnte es sein, dass unsere Sicherheitsbehörden durch die Anzeigenflut "unserer" Politiker (Habeck, Baerbock, Strack-Zimmermann etc.) gegen kritische Bürger überfordert werden? (Anschlag am 20.12.24)
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD