Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 29.12.2008
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2009 (...) Juli 2008 hervorgeht, hatte ich Kritik an einem während des Christivals geplanten Seminars geäußert , zugleich aber auch bedauert, in welcher Schärfe die Auseinandersetzung auf beiden Seiten ausgetragen wurde. Die Kritik am Beitrag der beiden Autoren war dabei aber nicht weniger einseitig als der von ihnen verfasste Artikel. Jugendlichen sollte zweifelsohne die Gelegenheit geboten werden, ihre Meinung zu äußern, gleichzeitig sollte insbesondere in von der Bundeszentrale für politische Bildung verantworteten Publikation der Versuch einer ausgewogenen Darstellung zu erkennen sein. (...)
Frage von Michael S. • 29.12.2008
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2009 (...) Bezüglich der Zeitschrift stellt sich der Sachverhalt etwas anders dar. Die Zeitung Q-Rage kann selbstverständlich die Pressefreiheit für sich in Anspruch nehmen. Insofern kann man sich als Betroffener darüber ärgern, was dort behauptet wird und im Zweifel fordern die öffentliche Förderung einzustellen. (...)
Frage von Michael S. • 29.12.2008
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 20.01.2009 (...) In der öffentlichen Debatte, wenn es um strittige Fragenkomplexe geht, sind Respekt und Toleranz unentbehrlich. Gerade diese Grundprinzipien erkennt der Präsident Herr Krüger in der Pressemitteilung „bpb distanziert sich von Artikel in Q-rage vom 15.12.2008. Dies lässt hoffen, dass in der Zukunft eventuelle Meinungsdifferenzen nur mit Achtung für die Position des Anderen ausgetragen werden. (...)
Frage von Michael S. • 29.12.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 12.01.2009 (...) Der in der 4. Ausgabe des Schuljahres 2008/2009 in Q-rage erschienene Artikel "Die evangelikalen Missionare" stellt mehr einen selektiven Erlebnisbericht glaubensferner Jugendlicher vom "Christival 2008" in Bremen dar, als dass er den Anspruch einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Religiösität der Evangelikalen ernsthaft erhebt. Zwar sind auch derartige Artikel vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt, allerdings steht dieses Recht auch den Kritisierten solcher Artikel und sonstigen Kritikern zu. (...)
Frage von Petra B. • 29.12.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 02.01.2009 (...) Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass Extremismus gleich welcher Ausprägung konsequent bekämpft werden muss. Die Zahlen der Staatsschutzbehörden machen aber deutlich, dass in Deutschland zur Zeit das größte Bedrohungspotenzial im Bereich des Rechtsextremismus zu verorten ist. (...)
Frage von Ulrich B. • 29.12.2008
Antwort von Heinz Paula SPD • 24.02.2009 Sehr geehrter Herr Britzelmair,
da Sie mir diese Frage in ähnlicher Form bereits einmal gestellt haben, verweise ich auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 25.11.2008.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Heinz Paula