Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norman B. • 09.01.2009
Antwort von Otto Fricke FDP • 19.01.2009 (...) 1800 gefundenen menschlichen Überresten, um ehemalige Bewohner der Stadt Marienburg handelt. Erste konkrete Anhaltspunkte, dass es sich um militärische sowie zivile Opfer aus der Zeit der schweren Kämpfe um Marienburg am Ende des zweiten Weltkrieges handelt, liegen aber, wie es auch aus der Presse in den letzten Monaten zu entnehmen war, vor. Die Ermittlungen der polnischen Staatsanwaltschaft dauern also noch an. (...)
Frage von Axel S. • 09.01.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2009 (...) Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens hat einen gewissen Charme. (...)
Frage von Uwe H. • 09.01.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 23.01.2009 (...) Es ist so, dass es für Politiker kein festgelegtes "Rentenalter" gibt. Dennoch beenden die meisten Kolleginnen und Kollegen ihre aktive Zeit als Politiker zwischen 60 und 65 Jahre - also ähnlich wie im "richtigen Leben". (...)
Frage von Uwe A. • 09.01.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 05.02.2009 (...) Als Sprecherin für den ländlichen Raum sehe ich auch die Bedeutung des Mittelstands für die Kommunen. Viele Menschen kaufen lieber bei ihrem Metzgermeister um die Ecke, in ihrer Elektrohandlung oder gehen zu einem Architekten, den sie kennen. (...)
Frage von Benjamin E. • 09.01.2009
Antwort von Frank Gotthardt CDU • 12.01.2009 (...) Die letze Wahlperiode dauerte übrigens nur ein Jahr - es fällt mir schwer, darin ein Vorteil für die Menschen und für unser Land zu erkennen. Was genau also eine angemessene Zeit einer Wahlperiode ist, ist immer auch eine Medaille mit zwei Seiten. Fünf Jahre halte ich für eine gute Regelung. (...)
Frage von Gerhard A. • 09.01.2009
Antwort von Henning Otte CDU • 27.02.2009 (...) wie Sie wissen bestimmt das Grundgesetz in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Der Betrag der Entschädigung muss der Bedeutung des besonderen Amts des Abgeordneten und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden. (...)