Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Kröning
Antwort von Volker Kröning
SPD
• 03.02.2009

Lieber Chris,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf Sie auf die Antwort an Kyra und Hannes verweisen, die gleich über Ihrer Frage steht.

Herzliche Grüße

Volker Kröning

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 05.02.2009

(...) Des Weiteren spreche ich mich gegen den so genannten "three-strike-approach" aus, der die Möglichkeit schafft, Internetuser den Zugang zu bestimmten Seiten zu sperren, wenn sie sich zuvor nicht konform verhalten haben. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 27.01.2009

(...) Um dem Petitionsgrundrecht aus Art. 17 Grundgesetz (GG) noch besser zur Geltung zu verhelfen, hat der Bundestag die Möglichkeit geschaffen, Petitionen auch mit Hilfe des Internets einzureichen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 27.01.2009

(...) Ich bin schon seit vielen Jahren ein Gegner von Vorsilben zu dem Begriff „liberal“: Sozialliberal, wirtschaftsliberal, nationalliberal oder linksliberal: Wer eine Vorsilbe benutzt, der vergisst die vielen anderen Facetten des Liberalismus. Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich tun das nicht. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 28.01.2009

(...) Unser heutiger freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat ist gegen schwerste Widerstände erkämpft worden. Unsere Grundrechte sind Freiheitsrechte, und die müssen immer wieder verteidigt werden. Heute geht es dabei auch um die Befreiung der Bürgerinnen und Bürger von Bevormundung durch den Wohlfahrtsstaat sowie um Entbürokratisierung und Steuer- und Abgabensenkungen für die Bürger und Unternehmen, damit mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. (...)

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