Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sinthu T. • 27.01.2009
Antwort von Elmar Brok CDU • 17.02.2009 (...) Jeder Krieg ist für die Bevölkerung vor Ort eine Katastrophe. (...) In Anbetracht der ernsten Lage werde ich jedoch dem Botschafter Sri Lankas in Brüssel einen Brief übersenden, um mich dafür einzusetzen, dass bei dieser Auseinandersetzung verstärkt Rücksicht auf Zivilisten genommen und nach einem Weg zur Versöhnung des Landes gesucht wird. (...)
Frage von Sinthu T. • 27.01.2009
Antwort von Tobias Pflüger Die Linke • 29.05.2009 (...) das brutale Vorgehen der Armee Sri Lankas gegen Zivilisten kann nicht scharf genug verurteilt werden. Laut Angaben der Vereinten Nationen sind allein zwischen Januar und April 2009 6.500 Zivilisten getötet und 14.000 verletzt worden. (...)
Frage von Sinthu T. • 27.01.2009
Antwort von Vural Öger SPD • 03.02.2009 (...) In der Tat sind die Berichte über die zahlreichen Toten und Verletzte in Sri Lanka erschreckend. Die Gefechte zwischen Regierungstruppen und den tamilischen Rebellen forderten immer mehr zivile Opfer. Unabdinglich ist jetzt, dass die Armee wie auch die Rebellen es der Zivilbevölkerung ermöglichen, durch humanitäre Korridore das Kampfgebiet zu verlassen. (...)
Frage von Sinthu T. • 27.01.2009
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 03.02.2009 (...) Der Konflikt ist uns deshalb aber nicht gleichgültig: Bündnis 90/ Die Grünen fordern für Deutschland unter anderem einen Abschiebestopp insbesondere für Tamilen nach Sri Lanka. Nach langen Drängen der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament wird die Situation auf Sri Lanka in dieser Woche in einer Menschenrechtsresolution im Europäischen Parlament behandelt. Wir Grüne fordern die Sri Lankische Regierung auf, Drohungen gegen Menschenrechtler, Journalisten und Entwicklungshelfer zu beenden und die Gefährdung der Zivilbevölkerung durch Militäroperationen zu minimieren. (...)
Frage von Sinthu T. • 27.01.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.04.2009 (...) Die EU fordert einen sofortigen Waffenstillstand, eine politische Lösung des Konflikts und die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, was bisher leider sowohl von der Regierung als auch von der LTTE abgelehnt wird. Auch haben wir eine Untersuchung der jüngsten Ermordungen und Einschüchterungen von Journalisten gefordert. Gerade vor dem Hintergrund von Menschenrechtsverletzungen fordert die EU zudem eine bessere Zusammenarbeit der Sri Lankischen Regierung mit Internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und dem Internationalen Roten Kreuz. (...)
Frage von Sinthu T. • 27.01.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 03.02.2009 (...) vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie Ihre Besorgnis über die Lage in Sri Lanka - und insbesondere die Gefahr, in der sich die Zivilbevölkerung durch den andauernden Bürgerkrieg befindet - zum Ausdruck bringen. Ich habe großes Verständnis für Ihre Sorge um Ihre Angehörigen. (...)