Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Boris Rhein
Antwort 22.04.2024 von Boris Rhein CDU

Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.

Portrait von René Schneider
Antwort 19.03.2024 von René Schneider SPD

Die Kommunen, also auch Kamp-Lintfort, weisen keine spezifischen Flächen für Cannabis Social Clubs aus, da dies nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Wenn Sie jedoch am Prozess der Flächennutzung für Cannabis Social Clubs interessiert sind, kommt hier die eine kurze Beschreibung des folgenden Prozesses:

Bernd Reuther
Antwort 18.03.2024 von Bernd Reuther FDP

Wo es in Kamp-Lintfort Cannabis Social Clubs geben wird, ist eine kommunalpolitische Frage

Frage von Sebastian H. • 15.03.2024
Ist Taurus nicht mehr exportfähig?
Portrait von Alexander Müller
Antwort 15.03.2024 von Alexander Müller FDP

Wie Sie selbst feststellen war in dem Interview der Verweis auf eine geheime Sitzung und Informationen, welche nicht öffentlich diskutiert werden können.

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 02.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und darin die Bundesregierung auch aufgefordert, weitreichende Waffensysteme an die Ukraine zu liefern, womit sich auch die Koalition klar positioniert hat.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Es muss immer die spezifische Situation des jeweiligen Landes, einschließlich der demografischen Struktur, betrachtet und das gesamte Konzept der Alterssicherung aus staatlicher, betrieblicher und privater Vorsorge und ggf. der ergänzenden Grundsicherung im Alter ins Auge gefasst werden