Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald K. • 08.09.2009
Antwort von Yonca Toepffer-Lasch FREIE WÄHLER • 08.09.2009 (...) Dort sind wechselnde Mehrheiten zu einzelnen Themen nichts Besonderes. Minderheitenregierungen, die sich zu einzelnen Punkten um Mitstreiter bemühen müssen, sind vielleicht auch in Schleswig-Holstein eine Möglichkeit der zukünftigen Politik. Die Freien Wähler werden nicht mit radikalen Parteien des rechten oder linken Randes zusammen arbeiten! (...)
Frage von Oliver Dr. S. • 08.09.2009
Antwort von Manfred Grund CDU • 10.09.2009 (...) Aber ich warne davor, zu viel von Volksabstimmungen zu erwarten. Volksentscheide werden gesellschaftliche Fragen nicht beantworten oder nicht anders als die Politik! (...)
Frage von dieter g. • 08.09.2009
Antwort von Heike Franzen CDU • 09.09.2009 (...) Da Sie nach meinen Informationen als Bundestagskandidat im Wahljahr 2002 angetreten sind, bin ich davon ausgegangen, dass Ihnen die oben genannten rechtlichen Vorschriften laut Bundes- und Landeswahlgesetz/ordnungen bekannt sind. Ich habe sie Ihnen jedoch gerne nochmal zusammengestellt. (...)
Frage von Ullrich K. • 08.09.2009
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) Bundestagsabgeordnete können, anders als von Ihnen dargestellt, durchaus direkt gewählt werden. Dies geschieht bei der Wahl mit der Vergabe der Erststimme, die direkt an einen Kandidaten vergeben wird. Die zusätzliche Wahl von Parteien mit der Zweitstimme ergänzt diese Direktwahl und trägt dazu bei, dass die Parteien wie im Grundgesetz (Art. (...)
Frage von Ullrich K. • 08.09.2009
Antwort von Rita Pawelski CDU • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Krone,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Frage von Karl-W E. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Gerhardt FDP