Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Antwort 14.07.2026 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grüne Landtagsfraktion Schleswig-Holstein nimmt die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der AfD ernst. Das GFF-Gutachten liefert eine fundierte, öffentlich zugängliche Beweissammlung, die bestätigt, was wir seit Jahren registrieren – die AfD verfolgt Ziele, die mit dem Grundgesetz unvereinbar sind.
Antwort 14.07.2026 von Sebastian Schmidt CDU
Die IFG-Reform soll Sicherheit stärken, Verwaltung entlasten, Missbrauch begrenzen und Beschäftigte schützen, ohne Transparenz oder Journalismus einzuschränken.
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU