Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen R. • 10.09.2009
Antwort von Johannes Callsen CDU • 15.09.2009 (...) Das halte ich nicht für verantwortbar. Durch die Initiative unseres Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen wurde die Schülerbeförderung kostenfrei. Die Einführung von Studiengebühren ist nicht durchsetzbar und wird daher auch nicht angestrebt. (...)
Frage von Jürgen R. • 10.09.2009
Antwort von Birte Pauls SPD • 10.09.2009 (...) Mit der Gemeinschaftschule sind wir auf dem richtigen Weg, auch wenn der Anfang für alle Beteiligten holprig ist. Die Ganztagsangebote an Schulen dürfen auch keine Frage der häuslichen finanziellen Situation sein. (...)
Frage von Gerald T. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Sandra Redmann SPD Frage von Gerald T. • 10.09.2009
Antwort von Hartmut Hamerich CDU • 15.09.2009 (...) Da ich einen Sohn im schulpflichtigen Alter (10 Jahre) habe und weiß, dass nichts schädlicher ist, als Unsicherheit über ein zukünftiges Bildungssystem bin ich davon überzeugt, dass wir im Schulsystem gerade für die Eltern und Schüler eine gewisse Planungssicherheit brauchen. Wir können nicht ständig, je nach neuen Mehrheiten, in einer neuen Legilaturperiode unser Schulsystem umstellen. Nach meinem Kenntnisstand sind die neu entstandenen Gemeinschaftsschulen genauso wie die Regionalschulen nach Elternbefragungen von den Gemeinden beantragt und vom Bildungsministerium dann genehmigt worden. (...)
Frage von Gerald T. • 10.09.2009
Antwort von Maria-Elisabeth Fritzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2009 (...) In den nächsten fünf Jahren müssen die frühkindliche Bildung ausgebaut und besser finanziert und alle Schulen mit gleichen Rechten und gleichen finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Wir wollen kein Zurück ins dreigliedrige Schulsystem und kein Zurück zur Realschule, sondern wollen Gemeinschaftsschulen mit einer klaren Oberstufenperspektive, die Überführung von Regionalschulen zu Gemeinschaftsschulen und gemeinsames längeres Lernen stärken.
Frage von Daniel D. • 09.09.2009
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 10.09.2009 (...) DIE LINKE unterstützt den Einsatz freier Software auf Bundesebene und sieht hier erheblichen Nachholbedarf in den Bundesverwaltungen. Allerdings ist bisher keine Rechtsklarheit bei der ausschließlichen Ausschreibung öffentlicher Aufträge auf OSS gegeben. (...)