Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank H. • 22.10.2011
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 27.10.2011 (...) Es ist letztendlich nicht nur im gesamtgesellschaftlichen Interesse, sondern auch im Interesse des Einzelnen, dass jeder einen Beruf ergreift, zu dem er oder sie hinreichend befähigt ist. Die von Ihnen vorgeschlagene Sperrfrist für weitere Prüfungen halte ich hingegen nicht für einen gangbaren Weg. Dies würde im Endeffekt zu einer Verzögerung des Einstiegs in das Berufsleben führen und somit dem einzelnen zu weiteren Nachteilen in seinem beruflichen Werdegang – unabhängig vom letztendlich ergriffen Beruf – gereichen. (...)
Frage von Frank H. • 22.10.2011
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 11.11.2011 (...) Der Vergleich zwischen der Prüfungspraxis in Deutschland und unserer Strafvollstreckung muss daher hinken. Denn während die Haft der Resozialisierung dient, zielen die Normen im Rahmen des Erwerbs eines Abschlusses darauf ab, nicht nur das Ausbildungssystem vor einer Überlast sondern auch den Einzelnen vor sich selbst zu schützen. (...)
Frage von Marianne B. • 21.10.2011
Antwort von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.12.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir sind im Gespräch mit den Tierschutzverbänden, den Forschern und den zuständigen Behörden, um alle Möglichkeiten zur weiteren Reduzierung von Tierversuchen im Rahmen des geltenden Rechts auszuschöpfen. Allerdings sind die zulässigen Gründe für Tierversuche im Tierschutzgesetz geregelt, das in den Kompetenzbereich des Bundes fällt. (...)
Frage von Gerd S. • 16.10.2011
Antwort ausstehend von Florian Wahl SPD Frage von Gisela W. • 14.10.2011
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 14.10.2011 (...) Der gesamte Vorgang ist so ungeheuerlich, dass man ihn kaum „normal“ beschreiben kann. Der Völkermord an den Herero und Nama, für den das Deutsche Kaiserreich und insbesondere der General von Trotha verantwortlich ist, ist international juristisch als ein solcher eingeordnet. In der deutschen Geschichtsschreibung ist dieses finstere Kapitel noch immer verdrängt. (...)
Frage von Jan H. • 11.10.2011
Antwort von Armin Laschet CDU • 14.11.2011 (...) In Artikel 7 der Verfassung Nordrhein-Westfalens werden die Grundsätze der Erziehung normiert. Hier wird der Gottesbezug verfassungsrechtlich festgelegt. Dies greift der Gottesbezug im Schulgesetz auf. (...)