Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Diethelm K. • 22.12.2017
Antwort von Björn Försterling FDP • 02.02.2018 (...) Hierbei sind die beiden Fragen von Herrn Ottersberg und Herrn Krause-Hotopp von mir als nicht dringlich eingestuft worden, da sie parteipolitisch motiviert gewesen sind und die Fragestellung aus meiner Sicht kein Informationsbedürfnis beinhaltete, sondern das Ziel der politischen Auseinandersetzung. Dafür ist aus meiner Sicht die Plattform Abgeordnetenwatch nicht das richtige Medium. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.12.2017
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 20.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Replik auf meine Antwort. Ich habe dieser nichts hinzuzufügen. (...)
Frage von Wilfried M. • 18.12.2017
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 19.12.2017 (...) Diese Kritik muss man nicht teilen, ich halte sie für legitim. Der AfD ging es um Provokation, nicht um wissenschaftlichen Diskurs. Dies ließ sich bereits aus dem gewählten Untertitel der Veranstaltung ablesen: "Gendermainstreaming, der gesellige Zeitvertreib für Leute ohne Probleme." (...)
Frage von Wilfried O. • 17.12.2017
Antwort von Björn Försterling FDP • 02.02.2018 (...) Hierzu habe ich mich innerparteilich eingebracht und als langjähriges Parteimitglied und Parteifunktionär sollte dem Fragesteller klar sein, dass diese Dinge innerparteilich geklärt werden und nicht öffentlich mit Mandatsträgern anderer Parteien ausdiskutiert werden. Zudem unterstellt Herr Krause-Hotopp in der Fragestellung, dass ich nicht bereit wäre Verantwortung zu übernehmen und vergisst dabei, dass ich genau dafür angetreten bin, meinen Teil dazu beizutragen, dass die Politik in Niedersachsen sich ändert und Rot-Grün nicht verlängert wird. Ich kann seinen Unmut darüber nachvollziehen, dass durch die Entscheidung der FDP die Grünen nicht mehr der Landesregierung angehören, kann ihm aber zusichern, dass man auch in der Opposition Verantwortung übernehmen kann, so wie es FDP und Grüne jetzt im Landtag in Niedersachsen machen. (...)
Frage von Julia K. • 08.12.2017
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 11.12.2017 (...) Der Student soll also nicht von sich aus die Möglichkeit haben, durch eine Verlängerung seiner Studienzeit über lange Zeit in den „Genuss“ der günstigen studentischen Krankenversicherung zu kommen. Nur in begründeten Ausnahmefällen soll dies möglich sein. (...)
Frage von Barbara U. • 05.12.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD