Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 20.05.2019

(...) Da Esperanto bislang in keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union den Status einer Amtssprache, Regional- und Minderheitensprache innehält, scheint es mir, als gebe es keine Grundlage für die EU-Kommission, es als Sprache der EU-Bürgerinnen und Bürger anzuerkennen. Die Entscheidung, welche Sprachen an Schulen und Universitäten angeboten werden, sollte meines Erachtens auch weiterhin gemäß dem Subsidiaritätsprinzip auf nationaler Ebene getroffen werden. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 24.05.2019

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Ihre Frage bezog sich aber insbesondere auf die Medien: Uns geht es nicht um Zensur, denn Pressefreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter! Es geht allerdings um die kosequentere Anwendung geltenden Rechts, um Aufrufe zu Gewalt, Gewaltverherrlichung und Hetze zu unterbinden. Dies gilt natürlich für das Internet, für soziale Medien. (...)

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