Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roberto S. • 15.07.2019
Antwort von Tina Fischer SPD • 16.07.2019 (...) An einigen der Gespräche habe ich auch selbst teilgenommen Das Thema Bürokratie und "Papierkram" nervt uns alle und fängt ja bei der Steuererklärung für den einzelnen Bürger an. Insofern danke für den Hinweis Richtung Mecklenburg-Vorpommern - das schaue ich mir gerne noch mal an und frage auch im Fachministerium nach. (...)
Frage von Leo B. • 15.07.2019
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 16.07.2019 (...) wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie den Plattformen keinen Anlass geben, Upload-Filter einzusetzen – so wie es auch im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Wir wollen vielmehr, dass Inhalte nach dem Prinzip „Bezahlen statt Blockieren“ hochgeladen werden. (...)
Frage von Ines F. • 15.07.2019
Antwort von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2019 (...) Lehrkräfte aus Ländern der Europäischen Union können selbstverständlich auch an unseren Schulen unterrichten, wenn sie die Sprachkenntnisse haben, die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen und ggf. am notwendigen Qualifizierungsprogramm teilnehmen. (...)
Frage von Ernst-Dieter D. • 12.07.2019
Antwort von Kai Whittaker CDU • 16.07.2019 Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. Meine Antwort auf Ihre Frage finden Sie hier: (...)
Frage von Michael R. • 11.07.2019
Antwort von Anne Holowenko Die Linke • 31.07.2019 (...) Die Digitalisierung muss sinnvoll und nachhaltig vorangebracht werden. Inklusion muss endlich auch im Bildungsbereich gelebter Alltag werden. Außerdem wollen wir endlich das Bildungsticket einführen, mit dem Schüler*innen und Azubis in ganz Sachsen mobil sein können. (...)
Frage von Guido L. • 11.07.2019
Antwort von Bernd Sibler CSU • 12.07.2019 (...) vielen Dank für Ihre neuerlichen Rückfragen. Nach unserer erneuten ausführlichen Antwort verweisen wir im Folgenden auf die Debatte zum Forschungsreaktor FRM II, die mittlerweile öffentlich geführt wird. (...)