Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tanja S. • 08.10.2026
Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) – Erhalt der Verhinderungspflege im Wahlkreis - Unterstützen Sie hier den Blockadekurs der SPD-Fraktion?
Nils Schmid MdB
Antwort 14.10.2026 von Nils Schmid SPD

Die Finanzierung könnte innerhalb der PNOG-Systematik erfolgen, indem ein Teil der bisherigen Mittel des Gemeinsamen Jahresbetrags nicht vollständig auf die neuen Budgets verteilt, sondern für einen eigenständigen Verhinderungsanspruch reserviert wird.

Frage von Tanja S. • 08.10.2026
Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) – Drohende Abschaffung der Verhinderungspflege - Wie stehen Sie zu diesen geplanten Leistungskürzungen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 09.10.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sind im Bundestag sehr strikt auf Fachgebiete aufgeteilt und spezialisiert. Ich habe mich aber schlau gemacht und kann Ihnen mitteilen:

Frage von Christopher S. • 08.10.2026
Können Sie sich zu der Situation der Amtsangemessene Alimentation äußern. Da man immer noch keinen neuen Entwurf vorliegen hat. Und die anderen Parteien ja auch nur um den heißen Brei reden.
Stefan Möller
Antwort ausstehend von Stefan Möller AfD
Frage von Ricardo F. • 08.10.2026
Wie möchten Sie und die CDU die Menschen zurückgewinnen? (Folgefrage zu Ihrer Antwort auf meine Frage)
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 12.10.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ein Parteiverbot halte ich weiterhin nicht für den richtigen Weg. Die Unzufriedenheit der Bürger und extremistische Einstellungen würden dadurch nicht verschwinden.