(...) Viele Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen klingen erstmal attraktiv, weil sie Bürokratieabbau vorantreiben und Existenzängste vermindern sollen. Teilhabe an unserer Gesellschaft bedeutet jedoch mehr. (...)
(...) Das hieße nämlich, dass ein Besserverdienender den gleichen Betrag zahlen würde, wie ein Geringverdiener. Die Beitragsbemessungsgrenze markiert das Maximum, bis zu dem in den Sozialversicherungen Beiträge erhoben werden. Der über diesen Grenzbetrag hinausgehende Teil eines Einkommens ist beitragsfrei. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Sie haben recht: die Bundesrepublik tut zu wenig zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur. Das haben meine Fraktion und auch ich immer wieder kritisiert und seit Jahren in jeder Legislaturperiode eigene Vorschläge und Gesetzentwürfe eingebracht. (...)
(...) es dürfte auch Ihnen bewusst sein, dass Äußerungen von mir zu diesem Thema natürlich als Ministerin gemacht und auch als solche wahrgenommen werden. Ich habe hier in diesem Forum mehrfach begründet, warum ich Fragen, die meine Tätigkeit als Ministerin betreffen, hier nicht beantworte. Da hilft die Finte Abstimmungsverhalten als Abgeordnete auch nicht, denn ich denke die Frage nach meinem Abstimmungsverhalten erübrigt sich von selbst. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Ich habe nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil ich der Meinung bin, dass private Kampagnenplattformen wie change.org der falsche Weg sind, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Außerdem wäre es etwas absurd, wenn ich eine Petition an mich selbst richte. (...)
