(...) Dazu gehört auch der Zugang zu den entsprechenden Therapieangeboten, die Vitamin-C-Hochdosis-Infusionstherapie im Rahmen der adjuvanten Krebstherapie war bislang nicht Gegenstand der Befassung im Rahmen der parlamentarischen Arbeit. (...)
(...) Ich bin Unterstützer des bedingungslosen Grundeinkommens und habe sowohl in der Partei wie früher in der Jugendorganisation der Grünen Anträge unterstützt, die sich für ein BGE aussprechen. Unser Sozialsystem funktioniert nur noch begrenzt, da brauchen wir neue Impulse. Gleichzeitig glaube ich, dass die Fokussierung auf klassische Erwerbsarbeit nicht der Realität vieler Menschen entspricht (Stichwort ehrenamtliche Arbeit). (...)
(...) der Artikel in der Huffington Post stammt von Oxfam e.V., deren letzte Studie zur Armut aufgrund vieler Verzerrungen in Methodik und auch in den Schlussfolgerungen zu Recht kritisiert wurde. Die in dem Artikel behaupteten Missstände und Ungerechtigkeiten sind extrem überzeichnet und spiegeln nicht die Lebensumstände in unserem Land wider, in dem die Hälfte aller Staatsausgaben in den sozialen Bereich fließen, in dem alle Menschen eine Gesundheitsversorgung erhalten und in denen über 40 Millionen Menschen eine Beschäftigung haben. (...)
Sehr geehrte Frau Rogall,
erstens, mein Name ist Zimmer und nicht Zimmermann. Also bitte.
(...) Schließlich möchte ich jedoch zum kritisierten Sanktionenrecht anmerken, dass die Unterstützungsmöglichkeiten der Grundsicherung an Forderungen geknüpft sind: Das sogenannte „Prinzip des Förderns und Forderns“ drückt aus, dass eine leistungsberechtigte Person, die mit dem Geld der Gemeinschaft in einer Notsituation unterstützt wird, mithelfen muss, ihre Situation zu verbessern. Das Sanktionenrecht setzt an der Verletzung von Pflichten an, die im Eingliederungsprozess bestehen und zwischen dem Leistungsberechtigten und dem Ansprechpartner im Jobcenter festgelegt worden sind. Auf die Abschaffung der Sanktionsregelungen konnte sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe nicht verständigen. (...)
