Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Ralf Ziegler
AfD
• 05.09.2016

(...) Nicht alle Zahlen liegen aktuell vor, da die zuständigen Behörden teils gezielt genau den Eindruck verschleiern wollen, den ich hier vermittelt habe. Das ist ähnlich wie bei der Kriminalität. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 16.09.2016

(...) Dennoch ist es unausweichlich, dass die Grundsicherung für Arbeitssuchende mit Anforderungen an den Leistungsempfänger verbunden ist. Im SGB II gilt wie auch im sonstigen Sozialrecht das Prinzip „Fördern und Fordern“. (...)

Portrait von Klaus-Peter Schulze
Antwort von Klaus-Peter Schulze
CDU
• 09.09.2016

(...) Das wichtigste Gesetz gegen Altersarmut war die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes - hier erfolgt regelmäßig eine Evaluierung und Anpassung der Mindestlohnsumme. Ebenso ist die Grundsicherung im Alter ein unverzichtbarer staatlicher Leistungsanteil für all diejenigen, die durch Brüche in ihrer Lebensarbeitszeit oder durch gesundheitliche Beeinträchtigungen nur einen kleinen Rentenanspruch erarbeitet haben. (...)

Portrait von Thomas Isenberg
Antwort von Thomas Isenberg
SPD
• 11.09.2016

(...) Ich habe mir erlaubt, Rücksprache mit der im Bezirk Mitte für den Bereich Jugend zuständigen Stadträtin, Sabine Smentek, zu halten. Sie verweist darauf, dass im Rahmen der Weitergestaltung des Senatskonzeptes „Wachsene Stadt“ 10 weitere Stellen für das Jugendamt Mitte vorgesehen sind. Ein gewichtiges Problem ist allerdings, dass 25% der neuen Mitarbeiter im ersten halben Jahr aufhören, wegen der Schwere der Arbeit mit viel Verantwortung und der besseren Bezahlung außerhalb des Regionalen sozialen Dienstes der Berliner Jugendämter. (...)

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