Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten H. • 06.08.2017
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 07.09.2017 (...) Wir wollen eine gerechte nachgelagerte Besteuerung von Renteneinkünften sicherstellen. Dabei orientieren wir uns an dem Grundsatz: Renteneinkünfte, die auf voll besteuerten Rentenbeiträgen beruhen, sind steuerfrei. Damit vermeiden wir, dass Rentenbestandteile zweimal mit Einkommensteuer belegt werden. (...)
Frage von Happy Kids e.v. K. • 06.08.2017
Antwort ausstehend von Gerhard Kalinka BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Pascal S. • 06.08.2017
Antwort von Dirk Adams BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2017 (...) Wir befürworten hingegen eine kontrollierte und regulierte Abgabe von Cannabis, auch für nicht ärztlich verschriebenes Cannabis. (...)
Frage von Fabian K. • 05.08.2017
Antwort ausstehend von Leo Fischer Die PARTEI Frage von Daniel K. • 05.08.2017
Antwort von Armin Jahl SPD • 06.08.2017 (...) Das Land unterstützt die Kommunen jedes Jahr mit erheblichen Geldern, obwohl es selbst - bis zum Jahre 2019 - immer noch neue Schulden aufnehmen muss. Für die Tilgung der Altschulden von Kommunen -nach meiner Kenntnis in Dortmund rd. 2 Mrd. (...)
Frage von Andreas L. • 04.08.2017
Antwort von Florian Post SPD • 07.08.2017 (...) Wir als SPD fordern seit Langem, den unsäglichen Zustand der Zwei-Klassen-Medizin, den wir derzeit haben, zu beenden. Wir wollen eine Bürgerversicherung schaffen, in der alle – also auch Beamtinnen und Beamte, sowie Selbstständige – einbezahlen. Gleichzeitig brauchen wir eine einheitliche Honorarverordnung für Ärztinnen und Ärzte. (...)