Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel K. • 05.08.2017
Antwort von Armin Jahl SPD • 06.08.2017 (...) Das Land unterstützt die Kommunen jedes Jahr mit erheblichen Geldern, obwohl es selbst - bis zum Jahre 2019 - immer noch neue Schulden aufnehmen muss. Für die Tilgung der Altschulden von Kommunen -nach meiner Kenntnis in Dortmund rd. 2 Mrd. (...)
Frage von Andreas L. • 04.08.2017
Antwort von Florian Post SPD • 07.08.2017 (...) Wir als SPD fordern seit Langem, den unsäglichen Zustand der Zwei-Klassen-Medizin, den wir derzeit haben, zu beenden. Wir wollen eine Bürgerversicherung schaffen, in der alle – also auch Beamtinnen und Beamte, sowie Selbstständige – einbezahlen. Gleichzeitig brauchen wir eine einheitliche Honorarverordnung für Ärztinnen und Ärzte. (...)
Frage von Hubert B. • 04.08.2017
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 15.08.2017 (...) Dies alles zeigt, dass ein Umbau der Rente möglich und finanzierbar ist und man sofort wichtige Schritte einleiten könnte, um diesen zu realisieren. (...)
Frage von Martin K. • 04.08.2017
Antwort von Sebastian Bucher Einzelbewerbung • 09.08.2017 (...) Trotz der Möglichkeit, in die PKV zu wechseln, habe ich mich immer dagegen entschieden, da ich nichts von einer zwei-Klassen-Medizin halte. Ich kann Ihnen keinen sachdienlichen Hinweis geben, warum sogar der Ombudsmann eine Verdoppelung der Prämien bei Ihnen ok findet. (...)
Frage von Martin K. • 04.08.2017
Antwort von Sascha Bahl Die Linke • 04.09.2017 (...) Doch das ändert sich ja im Laufe des Lebens sehr zuungunsten der Versicherten. DIE LINKE setzt sich ein für eine Solidarische Gesundheitsversicherung und will die Zwei-Klassen-Medizin abschaffen. Kurz gesagt geht es uns um eine gesetzliche Versicherung, in die alle einzahlen und alle die medizinische Versorgung erhalten, die sie brauchen. (...)
Frage von David T. • 04.08.2017
Antwort von Bernd Westphal SPD • 21.08.2017 (...) Genau das sind die Gründe, warum Sie mich und die SPD wählen sollten. Meine Definition von „sozial“ bezieht sich darauf, dass das politische Handeln dem Wohl der Allgemeinheit und insbesondere ärmeren oder schwächeren Menschen dient. Dies impliziert, dass wir für die Schwachen da sind und ihnen helfen müssen. (...)