Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannes G. • 17.07.2026
Durch die GKV-Reform, welcher sie im Bundestag zugestimmt haben, müssen die Krankenkassen ihre Mitglieder künftig nicht mehr informieren, wenn sie die Zusatzbeiträge erhöhen. Finden sie das gut?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Götz K. • 17.07.2026
Fraktionschef Jens Spahn umgeht in den USA für sein Vaterglück das von CDU/CSU und ihm selbst bekräftigte deutsche Leihmutterverbot. Welche Fragen ergeben sich daraus für Sie und die Union als Ganzes?
Simone Borchardt
Antwort 17.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Leihmutterschaft lehne ich klar ab!

Frage von Nico R. • 17.07.2026
Erwägt die Bundesregierung eine vorzeitige Anerkennung der RDW-Genehmigung von FSD Supervised von Tesla?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU

Die Entscheidung über die Typgenehmigung erfolgt nach einer Abstimmung über die europaweite Genehmigung des Systems „FSD Supervised“ im Rahmen des Technical Committee – Motor Vehicles

Frage von Heike P. • 17.07.2026
Wie wollen Sie die Wähler/Mitmenschen/Kassenpatienten unterstützen, damit es nicht zu Kürzungen kommt und die Psychotherapie für alle zugänglich bleibt?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD

Gerade weil Sie die seit Jahren bestehenden langen Wartezeiten in der psychotherapeutischen Versorgung ansprechen, möchte ich erläutern, warum ich dem Gesetz zugestimmt habe.

Frage von Arjan W. • 17.07.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, Wann wird ENDLICH die Finanzierung der Psychotherapieweiterbildung geregelt? Tausende Absolventen sind in der Schwebe und eine gigantische Versorgungslücke bahnt sich an
Simone Borchardt
Antwort 17.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Finanzierung der Psychotherapieweiterbildung wird in dieser Legislatur angegangen

Frage von Lily T. • 17.07.2026
Gibt es eine systematische Diskriminierung von Nicht-EU Bürger bei Einbürgerungsprozess nach AGG?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 16.09.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Eine Benachteiligung oder Bevorzugung von Antragstellerinnen und Antragstellern aufgrund etwa ihrer Herkunft, Religion oder anderer persönlicher Merkmale darf es nicht geben.