Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard T. • 14.03.2018
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 27.03.2018 (...) Ich finde aber auch, dass der Geist dieser Regierung durchaus ihren Koalitionsvertrag durchzieht. Das äußert sich insbesondere darin, was fehlt: Kein Satz zum künstlich heruntergerechneten Hartz-IV-Regelsatz, keine Erleichterungen beim Hartz-IV-Sanktionsregime, keine ernsthaften Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut, keine Äußerung über gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland. Das äußert sich genauso in den migrations- und flüchtlingspolitischen Maßnahmen, die sich in ausgrenzen, aussperren und ausliefern erschöpfen. (...)
Frage von Friedrich W. • 10.03.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.07.2018 (...) Die Höhe einer Erwerbsminderungsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, die Lohnersatzfunktion hat, richtet sich vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen. Je mehr Beitragsjahre vorliegen und je höher die versicherten Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen sind, desto höher ist die sich aus der jeweiligen individuellen Versicherungsbiografie berechnete Rente und umgekehrt (Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit). (...)
Frage von Heike R. • 10.03.2018
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 15.03.2018 (...) vielen Dank für Ihre kurze und klare Frage! Meine Antwort: Weil die SPD in der Koalition mit CDU/CSU nicht alles durchsetzen konnte, was sie für richtig gehalten hätte. (...)
Frage von Heike R. • 10.03.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2018 (...) Unser Ziel ist, Armut zu bekämpfen. Natürlich geht das nicht von heute auf morgen, da Armut verschiedene Ursachen hat. (...)
Frage von Heike R. • 10.03.2018
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 13.03.2018 (...) Ich habe schon den Eindruck, dass die Tafeln im Laufe der Jahre deutlich entstigmatisiert worden sind. Dort Lebensmittel zu besorgen trägt heute nicht mehr in dem Maße wie vielleicht noch vor 20 Jahren eine sozial negative Konnotation mit sich. (...)
Frage von Heike R. • 10.03.2018
Antwort von Antje Tillmann CDU • 23.03.2018 (...) Das Ziel der Tafeln ist, dass überschüssige, qualitativ einwandfreie Lebensmittel nicht weggeworfen werden, sondern an Menschen mit keinem oder einem sehr geringen Einkommen abgegeben werden. Diese Menschen können sich dadurch auch mal etwas zusätzlich gönnen. (...)