Antwort 03.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Christliche Feiertage sind nicht nur Ausdruck religiöser Traditionen, sondern auch wichtiger Bestandteil unserer Kultur und des gesellschaftlichen Lebens
Christliche Feiertage sind nicht nur Ausdruck religiöser Traditionen, sondern auch wichtiger Bestandteil unserer Kultur und des gesellschaftlichen Lebens
Der Hintergrund für diese Regelung ist, dass alle freiwillig Versicherten einen angemessenen Beitrag zu ihren eigenen Gesundheitskosten leisten sollen
Wir wollen gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagsfraktionen ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen.
Der Hamburger Senat wird gemeinsam mit den rot-grünen Regierungsfraktionen sorgfältig prüfen, wie und mit welchen Maßnahmen der Gesetzesentwurf der Volksinitiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ umgesetzt werden kann.