Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2018

(...) Meine persönliche Meinung und Einschätzung teile ich Ihnen aber gerne mit: Wir müssen mit höchster Priorität alles unternehmen, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren und die Klimaveränderung damit so gut wie möglich zu begrenzen. Dazu gehört der Kohleausstieg und der massive Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.11.2018

(...) es ist richtig, dass Menschen, die bereits eine Erwerbsminderungsrente beziehen, leider nicht von den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente profitieren. Diese Situation ist natürlich für diejenigen, die bereits vorher in Rente waren, sehr unbefriedigend und auch wir als SPD würden uns wünschen, dass Verbesserungen in diesem Bereich auch für Bestandsrentnerinnen und -rentner gelten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.11.2018

(...) die SPD hat wesentlich dazu beigetragen, dass sich Deutschland in den vergangenen siebzig Jahren zu einem stabilen Rechtsstaat und einem funktionierenden Sozialstaat entwickelt hat, mit einem Bildungssystem, das jungen Menschen Ausbildung und Studium finanziert und mit einem Gesundheitssystem, in dem alle Menschen, auch dann, wenn sie arm oder arbeitslos sind, im Krankheitsfall gut versorgt werden. Diesen Kurs müssen wir weiter verfolgen. (...)

Portrait von Werner Kalinka
Antwort von Werner Kalinka
CDU
• 15.09.2019

(...) Sie werden es vermutlich schon gelesen haben, dass eine entsprechende Planung aus Gründen des Bundesrechtes nicht verwirklicht wird. Ich stand und stehe dem ohnehin kritisch gegenüber. Erst in der vergangenen Woche sind von einem Facharzt im Rahmen der Herbstgespräche des DRK-Landesverbandes die Gefahren durch Cannabis deutlich benannt worden. (...)

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