Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 17.10.2018
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2018 (...) Meine persönliche Meinung und Einschätzung teile ich Ihnen aber gerne mit: Wir müssen mit höchster Priorität alles unternehmen, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren und die Klimaveränderung damit so gut wie möglich zu begrenzen. Dazu gehört der Kohleausstieg und der massive Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor. (...)
Frage von Andreas H. • 16.10.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 13.11.2018 (...) Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete geschickt. Andrea Nahles hat Ihnen ausführlich begründet, warum bei den Erwerbsminderungsrenten eine Stichtagsregelung gilt. (...)
Frage von Andreas H. • 16.10.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 13.11.2018 (...) es ist richtig, dass Menschen, die bereits eine Erwerbsminderungsrente beziehen, leider nicht von den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente profitieren. Diese Situation ist natürlich für diejenigen, die bereits vorher in Rente waren, sehr unbefriedigend und auch wir als SPD würden uns wünschen, dass Verbesserungen in diesem Bereich auch für Bestandsrentnerinnen und -rentner gelten. (...)
Frage von Hildegard T. • 16.10.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 20.11.2018 (...) die SPD hat wesentlich dazu beigetragen, dass sich Deutschland in den vergangenen siebzig Jahren zu einem stabilen Rechtsstaat und einem funktionierenden Sozialstaat entwickelt hat, mit einem Bildungssystem, das jungen Menschen Ausbildung und Studium finanziert und mit einem Gesundheitssystem, in dem alle Menschen, auch dann, wenn sie arm oder arbeitslos sind, im Krankheitsfall gut versorgt werden. Diesen Kurs müssen wir weiter verfolgen. (...)
Frage von Lewin S. • 16.10.2018
Antwort von Werner Kalinka CDU • 15.09.2019 (...) Sie werden es vermutlich schon gelesen haben, dass eine entsprechende Planung aus Gründen des Bundesrechtes nicht verwirklicht wird. Ich stand und stehe dem ohnehin kritisch gegenüber. Erst in der vergangenen Woche sind von einem Facharzt im Rahmen der Herbstgespräche des DRK-Landesverbandes die Gefahren durch Cannabis deutlich benannt worden. (...)
Frage von Lena F. • 15.10.2018
Antwort von Olav Gutting CDU • 18.10.2018 (...) Das Thema „Pflege“ mit all seinen Facetten steht seit geraumer Zeit in der öffentlichen wie auch der politischen Diskussion, und das vollkommen zu Recht. Dabei geht es um den teilweise beklagenswerten Zustand in Pflegeheimen, aber vor allem um den sich abzeichnenden Pflegenotstand. (...)