Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus K. • 05.12.2018
Antwort von Kerstin Tack SPD • 13.12.2018 (...) Natürlich ist es für alle erwerbsgeminderten Bestandsrentner ärgerlich, dass die Neuregelungen nur für Neuzugänge gelten. Ich stimme Ihnen zu, dass Lösungen gefunden werden müssen, mit denen wir die Situation auch für Bestandsrentner in der Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) verbessern können. Bei der jüngsten Gesetzesänderung für Erwerbsminderungsrentner war das leider noch nicht möglich – im Moment prüfen wir aber, inwiefern wir auch für Bestandsrentner noch in dieser Legislaturperiode Verbesserungen erreichen können. (...)
Frage von Marcus K. • 05.12.2018
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 10.12.2018 (...) Sämtliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente der vergangenen Jahre und die geplante weitere Verbesserung im aktuell vorliegenden Rentenpaket ("RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz") betreffen ausschließlich Menschen, die nach Inkrafttreten der entsprechenden Gesetzesänderungen Erwerbsminderungsrente beantragen müssen. Das gilt auch für die Verbesserungen, die zum 1. (...)
Frage von Stephan L. • 03.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 03.12.2018 (...) als Fraktions- und Parteivorsitzende meiner Partei ist das Smartphone eine zwingende Organisations- und Kommunikationsgrundlage. Darüber hinaus bin ich alleinerziehende Mama. (...)
Frage von Klaus R. • 02.12.2018
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Bernhard L. • 30.11.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 17.12.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Lucie S. • 28.11.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2019 (...) Generalisierung ist nicht meine Absicht. Meine Aussagen bezogen sich auf Vorschläge von Herrn Habeck. (...)