Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus P. • 13.01.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.03.2019 (...) Zudem muss auch immer die langfristige Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rentenversicherung beachtet werden. Nur mit Hilfe dieser Stichtagsregelung konnten die mit der Verbesserung verbundenen Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro auf ein Maß begrenzt werden, das den Finanzierungsmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht. (...)
Frage von Ingo und Petra F. • 11.01.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 15.05.2019 (...) Da Sie diese Beträge zunächst nur als Pauschale zahlen, erhalten Sie von Ihrem Versorgungsunternehmen eine Endabrechnung. Auf dieser Grundlage erfolgen dann Nachzahlungen oder Rückforderungen der Jobcenter. Dieses Vorgehen gewährleistet eine faire Berücksichtigung der tatsächlichen entstandenen Kosten. (...)
Frage von Jörg S. • 09.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.01.2019 (...) Als die Parität abgeschafft wurde, war ich weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch habe ich diese Abschaffung befürwortet. Auch für mich ist die Parität normal und gerecht und genau aus diesem Grund habe insbesondere ich mich für die Wiedereinführung stark gemacht. Da es viel Ablehnung gab, ist es für mich trotzdem eine "Errungenschaft", dass wir es geschafft haben, die Wiedereinführung durchzusetzen. (...)
Frage von Sebastian D. • 09.01.2019
Antwort von Eva Högl SPD • 30.01.2019 (...) In Deutschland besteht ein gesetzlicher Anspruch von maximal sechs Wochen Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, welches der Arbeitgeber zu bezahlen hat. Wer länger krankheitsbedingt arbeitsunfähig ist, erhält Krankengeld, welches von den Krankenkassen finanziert wird. (...)
Frage von Liese B. • 05.01.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 05.01.2019 (...) Wir versuchen auch mit Anfragen mehr Transparenz zu schaffen, was sich aber oft schwierig gestaltet, da die Regierung oftmals bei Ihnen unliebsame Themen schlicht keine Daten erhebt. (...)
Frage von Stefan M. • 30.12.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 15.05.2019 (...) Ich gebe zu, die Anrechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ist nicht einfach. Da Betriebseinnahmen und -ausgaben bei Antragstellung noch nicht bekannt sind, kann über den Anspruch zunächst nur vorläufig auf Grundlage der Schätzung entschieden werden. (...)