Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.03.2019

(...) Zudem muss auch immer die langfristige Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rentenversicherung beachtet werden. Nur mit Hilfe dieser Stichtagsregelung konnten die mit der Verbesserung verbundenen Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro auf ein Maß begrenzt werden, das den Finanzierungsmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2019

(...) Da Sie diese Beträge zunächst nur als Pauschale zahlen, erhalten Sie von Ihrem Versorgungsunternehmen eine Endabrechnung. Auf dieser Grundlage erfolgen dann Nachzahlungen oder Rückforderungen der Jobcenter. Dieses Vorgehen gewährleistet eine faire Berücksichtigung der tatsächlichen entstandenen Kosten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.01.2019

(...) Als die Parität abgeschafft wurde, war ich weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch habe ich diese Abschaffung befürwortet. Auch für mich ist die Parität normal und gerecht und genau aus diesem Grund habe insbesondere ich mich für die Wiedereinführung stark gemacht. Da es viel Ablehnung gab, ist es für mich trotzdem eine "Errungenschaft", dass wir es geschafft haben, die Wiedereinführung durchzusetzen. (...)

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