Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 20.02.2019

(...) Die bisherige Gleitzone (neu: Übergangsbereich) bis 850 Euro, in welcher es eine Beitragsentlastung in der Sozialversicherung gibt, wird auf Arbeitsentgelte von 450,01 – 1.300 Euro deutlich ausgedehnt. Wir entlasten damit auch Beschäftigte, die durch die Anhebung von Mindest- und Tariflöhnen mit ihrem Einkommen in diesen Übergangsbereich kommen. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 05.02.2019

(...) Es war uns als SPD ein großes Anliegen die Einkommensgrenzen bei Kindern pflegebedürftiger Eltern deutlich auszuweiten, um hier eine spürbare Entlastung herbeizuführen. Wir sind deshalb sehr froh, dass wir im Koalitionsvertrag verankern konnten, dass auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro zurückgegriffen werden soll. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 22.02.2019

(...) All das zeigt: Der Bund kommt seiner Aufgabe "Sicherung der Rente" nach und sorgt mit einem erheblichen Betrag an Steuermitteln heute dafür, dass die Rentenausgaben in voller Höhe ausbezahlt werden. Weiteren Spielraum für zusätzliche Auszahlungen sehe ich nicht. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, die nachfolgenden Generationen nicht noch mehr zu belasten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.06.2019

(...) Damit der Respekt vor der Arbeit und die Anerkennung der Lebensleistung Ausdruck finden, brauchen wir eine Regelung im Rentensystem, die für einen effektiven Schutz vor Armut im Alter mit zusätzlichen Maßnahmen flankiert wird. (...) Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaates verlassen können: Wer jahrzehntelang gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter ordentlich abgesichert sein. (...)

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