Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.08.2019

(...) Um Bürokratiekosten gering zu halten und Lösungen praktikabel zu gestalten, fordern die Freien Demokraten die Einführung von Schwellenwerten, ab welchen Anbieter als gewerblich gelten sollten und dementsprechende Regeln zu befolgen haben. Anbieter unterhalb dieser Grenzwerte, sogenannte „Gelegenheitsanbieter“, sollten hingegen als privat gelten und weniger strikt reguliert werden. Zudem könnten an die Schwellenwerte ebenfalls Meldepflichten der Plattformen gegenüber Behörden geknüpft werden. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 25.03.2019

(...) Der Besuch von Schulklassen auf Einladung in meinem Wahlkreis, die Teilnahme als Abgeordneter an Schulaktionen und der regelmäßige Empfang von Schulklassen zum Gespräch im Bundestag in Berlin gehören für mich zu denjenigen Tätigkeiten, die ich regelmäßig mache, um mit Jugendlichen ins Gespräch über Bundes-, Landes- und Lokalpolitik und politische Inhalte zu kommen. Ich erlebe hier stets ein großes Interesse und Offenheit gegenüber politischen Themen. Nicht zuletzt die hohen Mitgliederzahlen der Jungen Union in Hamburg zeigen, dass Politikverdrossenheit kein durchweg sichtbares Phänomen ist. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 22.03.2019

(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage erlaube ich mir, auf meine Antwort an Herrn Schönfeld vom 14. Dezember 2018 zu verweisen, der Sie unter anderem entnehmen können, dass die Frage der Abschaffung der Doppelverbeitragung derzeit in der CDU/CSU-Fraktion diskutiert wird. Seien Sie versichert, dass diese Diskussion sehr ernsthaft und in Abwägung aller Argumente geführt wird. (...)

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