Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 28.04.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.07.2019 (...) Bei der Grundrente geht es um die Anerkennung von Lebensleistung. Wer 35 Jahre und mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder (sozialversicherungspflichtig) selbstständig tätig war, der soll im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Die neue Grundrente erkennt die Lebensleistung von Bürgerinnen und Bürgern an, die viele Jahrzehnte gearbeitet und viel geleistet, die Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben. (...)
Frage von Daniel S. • 27.04.2019
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 16.05.2019 (...) Wir nehmen uns der Anliegen an, die uns unter anderem bei Veranstaltungen wie Bürgerdialogen oder an Informationsständen mitgeteilt werden. Wir setzen uns für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene ein. Volksentscheide für wichtige, das ganze Land betreffende Fragen dürfen kein Tabu sein. (...)
Frage von Malte T. • 26.04.2019
Antwort von Andreas Hein CDU • 30.04.2019 (...) "Die neu geschaffene Pflegekammer mit der Zwangsmitgliedschaft werden wir wieder abschaffen und einen freiwilligen Pflegering einführen, der die Interessen der Beschäftigten in der Pflege vertritt. Ziel ist, dass Pflegende, Leistungserbringer und Verbände gemeinsam Standards entwickeln und in der Pflege zu mehr Öffentlichkeit verhelfen." (...)
Frage von Anton K. • 26.04.2019
Antwort von Camila Cirlini Die Linke • 26.04.2019 (...) Ich befürworte eine sanktionsfreie Mindestsicherung, die Armut tatsächlich verhindert. Hartz IV muss weg. (...)
Frage von Holger B. • 26.04.2019
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2019 (...) Die Grünen wollen den Systemwechsel weg von Hartz IV hin zu einer sanktionsfreien Garantiesicherung, um das Grundvertrauen in den Sozialstaat zu stärken. Bisher beharren Union und SPD aber auf Hartz IV. (...)
Frage von Holger B. • 26.04.2019
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.05.2019 (...) Auch in Phasen mit einem geringem oder ohne Erwerbseinkommen muss Teilhabe an der Gesellschaft sichergestellt sein. Das ist nur mit einer verlässlichen und in der Höhe ausreichenden Grundsicherung möglich. (...)