Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kevin D. • 07.05.2019
Antwort von Andreas Hein CDU • 08.05.2019 (...) "Die neu geschaffene Pflegekammer mit der Zwangsmitgliedschaft werden wir wieder abschaffen und einen freiwilligen Pflegering einführen, der die Interessen der Beschäftigten in der Pflege vertritt. Ziel ist, dass Pflegende, Leistungserbringer und Verbände gemeinsam Standards entwickeln und in der Pflege zu mehr Öffentlichkeit verhelfen." (...)
Frage von Kevin D. • 07.05.2019
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU Frage von Uwe C. • 07.05.2019
Antwort von Gabi Weber SPD • 23.05.2019 (...) Ihre Aussage "Ich bin kein Nazi und lasse mich dazu auch nicht abstempeln, aber..." ist ein Widerspruch in sich. Wenn Sie die AfD wählen, dann wählen Sie eine Partei, ... (...)
Frage von Hans Georg B. • 06.05.2019
Antwort von Christian Schmidt CSU • 29.03.2021 (...) Ich verstehe, dass Sie darüber ungehalten sind, jedoch müssen wir auch die Belastungen für die kommenden Generationen im Blick behalten. (...)
Frage von Hans Georg B. • 06.05.2019
Antwort von Carsten Träger SPD • 24.05.2019 (...) Wie Sie richtig anführen, ist leider noch keine Entscheidung zur Abschaffung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei Betriebsrenten getroffen worden, obwohl eine Einigung auf die Abschaffung einer Hälfte der Beiträge in greifbarer Nähe schien. Wie Sie wissen hatte der Bundesparteitag der CDU einigermaßen überraschend einen entsprechenden Beschluss gefasst, deshalb kam Bewegung in die Verhandlungen. (...)
Frage von Heidrun G. • 06.05.2019
Antwort von Konni Kanty DKP • 07.05.2019 (...) Zu 2: Es wirkt vielleicht wie ein Widerspruch zu Wahlen anzutreten, obwohl man das Parlament für das man antritt, für so undemokratisch hält, dass es abgeschafft werden sollte. Offengestanden ist es auch nicht gänzlich widerspruchsfrei. (...)