(...) Ich war neulich mit einer Tour im Zittauer Gebirge unterwegs und bin mit Menschen ins Gespräch darüber gekommen, wie die aktuellen Probleme im Bereich der medizinischen Grundversorgung und der ÖPNV sind. Es ist erschreckend, wieviele Defizite sich in den letzten Jahren ergeben haben. (...)
(...) Ich lehne es absolut ab, dass jemand, der nach Asylantragstellung in sein Herkunftsland zurückkehrt, weiterhin einen Asylstatus erhält. (...)
(...) Es handelt sich um den Bericht von 2015 des RKI. (...)
(...) Ich gebe Ihnen diesbezüglich Recht, dass diesem jetzigen Plan in der Zukunft weitere Schritte folgen sollten. Allerdings halte ich es für notwendig, dass man die Hauaufgaben aus dem jetzigen Plan zunächst auch einem dauerhaften Controling unterzieht. (...)
(...) Dort werden diese Fragen im Laufe des parlamentarischen Verfahrens noch eingehend beraten und gegebenenfalls auch verändert werden. Grundsätzlich unterstütze ich Selbstbestimmtheit, soweit dies medizinisch möglich ist. Das inhaltliche Spannungsfeld haben Sie selbst bereits deutlich aufgezeigt. (...)
(...) Die Delegierten haben am zweiten Tag des Treffens beschlossen, dass Arbeitnehmer und Selbständige, die mit einer Direktversicherung oder Betriebsrente fürs Alter vorsorgen, in Zukunft bei den Sozialbeiträgen nicht mehr doppelt belastet werden sollen. Die betriebliche Altersvorsorge hat ein Akzeptanzproblem und dazu leistet das GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahr 2004 seinen Beitrag. (...)