Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank N. • 16.11.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2007 (...) Eine jahrzehntelange verfehlte Integrationspolitik und unfaire Bildungschancen haben nun unter anderem zur Folge, dass viele Familien mit Migrationshintergrund in armen Verhältnissen leben. Ihre Interpretation, dass bei kinderreichen Familien kein Grund zur Arbeit besteht, zeugt von Unkenntnis über die Höhe der Regelsätze für Kinder. (...)
Frage von Wolfgang G. • 16.11.2007
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 12.02.2008 (...) Meines Wissens gibt es keinen Passus in der Verfassung, der vorschreibt, dass Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen, ebenso viel Geld erhalten müssen, wie arbeitende Menschen. (...) Ich bin der Überzeugung, dass sich Leistung lohnen muss. (...)
Frage von Dieter K. • 16.11.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 26.11.2007 Sehr geehrter Herr Krenz,
Frage von Wolfgang G. • 16.11.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 27.11.2007 (...) Zu Ihrer Frage nach der sozialen Infrastruktur: Ich bin der Meinung, dass Arbeitsvermittlungsmaßnahmen, Weiterbildungen oder auch öffentlich geförderte Beschäftigung einem Arbeitssuchenden häufig mehr bringt als pauschal 20 Euro mehr im Monat. Der Wiedereinstieg in ein Arbeitsleben mit all seinen integrierenden Faktoren ist ein zentrales Ziel unserer Arbeitsmarktpolitik. Wir wollen Menschen nicht stilllegen, wie es etwa die Folge eines immer wieder geforderten "bedingungslosen Grundeinkommens" wäre, sondern fördern und aktivieren. (...)
Frage von GEorg P. • 16.11.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 23.11.2007 (...) Sie fragen, wann mit der Erhöhung des Kindergeldes zu rechnen ist. Über das genaue Wann und Wie wird derzeit in der Koalition verhandelt. (...)
Frage von Georg F. • 16.11.2007
Antwort von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2007 (...) Ich sehe keinen Widerspurch zu meinen früheren Äußerungen. Ökologisch und soziale Parameter gehören gleichermaßen zu den Anforderungen an eine konsistente Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik. Unser Beschuss zur Grünen Marktwirtschaft auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg stellt meines Erachtens die Balance her. (...)