Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 03.12.2007

(...) Deshalb geht hier der Kampf Branche für Branche weiter. Auch wenn Frau Merkel zwei Wochen Zeit brauchte, weil sie nicht zwei Niederlagen, nämlich beim Arbeitslosengeld I und beim Post-Mindestlohn auf einen Tag verkünden wollte, so haben wir uns doch in beiden Punkten offensichtlich inhaltlich voll durchgesetzt. Ein schöner Erfolg, eine gute Sache für betroffene Arbeitnehmer, etwas, was mich als Sozialdemokraten stolz und weiter kampfesbereit macht, weil hier aus gesellschaftlichen Verhältnissen, aus gewerkschaftlichem Druck offensichtlich für Betroffene etwas Wegweisendes durchgesetzt werden konnte. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 28.11.2007

(...) Die Einrichtung eines Versorgungsfonds ist richtig, da die Beamtenversorgung - wie alle Alterssicherungssysteme - vor der Herausforderung der dauerhaften Sicherung der Versorgungsleistungen für die Zukunft stehen. Sie entspricht dem grundgesetzlich verankerten Grundsatz der Alimentation von Beamten. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 20.11.2007

(...) bitte entschuldigen Sie, wenn ich mich missverständlich ausgedrückt habe. Ich meinte "richtige" Arbeit als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem sogenannten 1. Arbeitsmarkt im Gegensatz zu den von Ihnen angesprochenen Tätigkeiten mit Mehraufwandsentschädigung oder anderer staatlich geförderter Arbeit. (...)

Portrait von Petra Weis
Antwort von Petra Weis
SPD
• 27.11.2007

(...) Durchgesetzt hat sich die SPD mit ihrer Forderung, die Zahldauer des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose zu verlängern. Arbeitslose ab 50 Jahren erhalten eine Zahlung von 15 Monaten (bei 30 Monaten Vorversicherungszeiten innerhalb der vergangenen 5 Jahre), 18 Monaten ab 55 Jahren (bei 36 Monaten Vorversicherungszeit) und 24 Monaten ab 58 Jahren (bei 48 Monaten Vorversicherungszeit). (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 30.11.2007

(...) Politik zu machen bedeutet für mich, Verantwortung zu übernehmen und auch schwierige Entscheidungen langfristiger Art zu treffen – selbst wenn sie in tagesaktuellen Umfragen auf Unverständnis stoßen. Ich halte es als sozialdemokratischer Abgeordneter für besser, mich für eine kluge Reformpolitik für die Zukunft unseres Landes einzusetzen, als den Bürgerinnen und Bürgern politische Versprechungen zu machen, die sich nicht halten lassen. (...)

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