Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2008

(...) mit dem Begriff „sozial Schwache“ werden in der politischen Debatte wie auch in den Medien die Bevölkerungsschichten und Individuen gemeint, die aufgrund ihrer sozioökonomischen Situation, ihres Einkommens, ihrer Bildung und ihrer sozialen Herkunft eine besondere Fürsorge der staatlichen Sozialpolitik und eine besondere Berücksichtung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik des Landes brauchen. Es geht dabei nicht um die philologisch-soziologische Korrektheit des Begriffs, sondern um eine möglichst kurze und umstandslose Beschreibung der gemeinten Bevölkerungsschichten und Individuen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.12.2007

(...) Dass die Bundesregierung Ihre Aktion nicht kommentieren möchte, verwundert mich nicht. Welche Regierung lässt sich schon gerne öffentlich die Körbe mit der eigenen Schmutzwäsche überreichen? Daran werden auch parlamentarische Fragen wenig ändern; eine Antwort nach dem Muster „Wie jede Zuschrift von Bürgern wird auch diese im Kanzleramt gewissenhaft bearbeitet“ ist schnell gegeben. (...)

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort von Jörg-Otto Spiller
SPD
• 18.02.2008

(...) Jede Zeit verlangt ihre Antworten auf soziale und politische Fragen, dessen sind wir uns bewusst. Durch die Agenda 2010 ist es uns gelungen, Deutschlands soziale Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und Beschäftigung zu schaffen. Die Arbeitslosigkeit ist um eine Million zurückgegangen und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze hat um eine halbe Million zugelegt. (...)

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