Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irmgard S. • 13.12.2007
Antwort von Inge Höger Die Linke • 21.12.2007 (...) Gerne würde ich Frau Pelz eine verbindliche Anlaufstelle nennen, die Ihr bei Problemen wie der Finanzierung ihres Kassenbeitrages helfen können. Leider ist Frau Pelz auch kein Einzelfall, der unter dem Generalverdacht der eheähnlichen Gemeinschaft keine Leistungen mehr erhält und damit auch nicht mehr krankenversichert bzw. viel schlimmer pflichtversichert ist und ganz egal ob sie ein entsprechendes Einkommen hat, zur Zahlung der Beträge verpflichtet bzw. (...)
Frage von Karl-Heinz L. • 13.12.2007
Antwort ausstehend von Karl Heinz Hausmann SPD Frage von Marc F. • 13.12.2007
Antwort von Stefan Schostok SPD • 18.12.2007 (...) Das dreigliedrige Schulsystem ist nicht gerecht. (...) Durch ganztägige Beschuganztägige Beschulungeiner Gemeinsamen Schule wollen wir die individuelle Förderung stärken. (...)
Frage von Edward G. • 13.12.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008 Sehr geehrter Herr Grossmann,
Frage von Hans S. • 13.12.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.02.2008 (...) Mit dem liberalen Bürgergeld haben wir Freie Demokraten ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss entwickelt: Alle steuerfinanzierten Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land werden zusammengefasst und nur noch von einer einzigen Stelle ausgezahlt. Das Finanzamt verrechnet die Transferzahlungen mit der Einkommenssteuer. (...)
Frage von Gerard E. • 13.12.2007
Antwort von Peter Vincent Heim Die Linke • 18.12.2007 (...) Über Ihre Anfrage und Ihr Interesse an den politischen Forderungen der Partei DIE LINKE habe ich mich sehr gefreut und möchte Ihnen von meinen persönlichen Gründen für mein Engagement für DIE LINKE berichten. Ich habe als Mitglied der Stadtteilrates Barmbek-Süd, eines ehrenamtlich tätigen Bürgergremiums, erfahren müssen, wie groß die Zukunftsängste und die Perspektivlosigkeit (Stichwort Hartz-VI und seine Folgen) sehr vieler Menschen ist und wie die Arbeit von Sozialeinrichtungen durch stetige Mittelkürzung eingeschränkt wird. (...)