Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe B. • 14.01.2008
Antwort von Laurenz Meyer CDU • 06.02.2008 (...) Es handelt sich vielmehr um eine Voraussetzung dafür, dass die Entscheidung über eine Bewilligung von Arbeitslosengeld auch rückwirkend aufgehoben werden kann (§§ 45, 48, 50 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch). Zu Unrecht sind Leistungen (z.B. Arbeitslosengeld) hiernach immer dann erbracht und zu erstatten, wenn die Anspruchsvorsausetzungen hierfür nicht vorlagen und der Bescheid über die Bewilligung der Leistungen rückwirkend aufgehoben wird. (...)
Frage von Uwe B. • 14.01.2008
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Leider ist der Sprachgebrauch in den Behörden eher rechtstechnisch orientiert. Deshalb kommt es immer wieder zu "unsensiblen" Formulierungen, was selbstverständlich zu kritisieren ist. (...)
Frage von Uwe B. • 14.01.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 18.03.2009 Sehr geehrter Herr Bogumil,
Frage von Uwe B. • 14.01.2008
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 13.02.2008 Sehr geehrter Herr Bogumil,
Frage von Uwe B. • 14.01.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 23.01.2008 Sehr geehrter Herr Bogumil,
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere. Das hat folgende Gründe:
Frage von Uwe B. • 14.01.2008
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 25.01.2008 (...) Ich habe Ihre Anfrage nochmals zum Anlass genommen, gegenüber der Bundesagentur deuBundesagenturen, dass diese Wortwahl in den Formschreiben bei den betroffenen Menschen zu großer Verärgerung führt. Man hat mir nun mitgeteilt, erneut zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die Formulierung in den Bescheiden anders zu verfassen bzw. (...)
