Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andrea Schröder-Ehlers MdL
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers
SPD
• 26.01.2008

(...) bei den derzeitigen Regelungen zur Unterstützung von Menschen, die sich alleine nicht versorgen können, muss man sicher nachbessern und dies wird auch gemacht werden. Eine gesetzlich definierte Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche lehne ich allerdings ab. Dies kann von den Steuerzahlern leider nicht auch noch aufgebracht werden. (...)

Antwort von Malte Riechey
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Einen ersten Schritt, der Ihrer Idee sehr nahe kommt, haben wir bereits im Programm: Wir wollen die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors mit einer Vielzahl von Arbeitsverhältnissen bei Vereinen, Projekten und Initiativen im Sozial-, Umwelt- und Kulturbereich schaffen, in der ich auch ein Engagement für Bürgersolaranlagen hinzuzählen würde. Diese sollen die menschenverachtenden 1-Euro Jobs ersetzen und auf freiwilliger Basis und zu einem gesetzlichen Mindestlohn von 8-Euro allen erwerbslosen Menschen angeboten werden. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 29.01.2008

(...) Wer auf den Kiez geht soll sich amüsieren dürfen. Dafür brauche ich keine Waffe. Wenn dort niemand mehr eine Waffe trägt wird auch keiner motiviert sich selber aufzurüsten. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 22.02.2008

(...) Diese Möglichkeit für ältere Arbeitnehmer, Leistungen des Arbeitsförderungsrechts unter erleichterten Voraussetzungen zu beziehen, war wegen der schwierigen Arbeitsmarktlage für diesen Personenkreis zeitlich befristet geschaffen worden. Die Befristung ist am 1. (...)

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